Sehr interessante Rechtsfrage

By | January 9, 2012
Gibt es bereits ein Verfahren, in dem festgelegt würde wer für Flashmob Schäden haftet? Eine Entscheidung für komplette Haftbarkeit der Einladende wäre definitiv eine negative Schritt für der Zukunft, denn wer tatsächlich zu ein solche Veranstaltung kommt ist meistens schlecht planbar, unter anderem nicht direkt eingeladene Gäste.

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Flashmobs – Wer haftet für die Schäden?
Ob nun künstlerisch-kreativ wie die Duisburger Aktion "Die Kniende", oder prollig-überflüssig wie die Münchner "S-Bahn-Abschiedsparty": Flashmobs sind ein fester Bestandteil der Social-Web-Kultur geworden.

Aber wer haftet eigentlich für die Schäden, die dabei ungewollt oder vorsätzlich entstehen. Der Einladende? Die Teilnehmer? Oder der "Platzherr"? Das ist eine Frage, die sich auch Rechtsgelehrte vermehrt stellen und sich dabei nur in einer Sache wirklich sicher sind: Der Gesetzgeber muss sich diesem Problem stellen und gesetzliche Lösungen erarbeiten, damit daraus nicht ein langjähriges "Richterrecht" mit teuren Verfahren wird.

Das Social Web bringt rechtliche Auswüchse mit sich: Cyber-Mobbing, Ignorieren des Urheberrechts, Abmahn-Exzesse und WLAN-Sicherheit sind hier nur einige Punkte, die eine interaktive und transmediale Nutzung des einst statischen Internets mit sich bringt. Aber das sollte nicht nur als einfacher Regelungsbedarf, sondern auch als Chance gesehen werden, diese neuen Formen einer digitalen Gesellschaft als wichtige Ausdrucksform unserer Existenz als BürgerIn dieser Gesellschaft zu verstehen und ihr einen entsprechenden Stellenwert zu geben.
Denn jede Form des Internetsrecht, die nicht auf einem breitem gesellschaftlichen Konsens fußt, wird massiven und für den Staat nicht einzudämmenden Widerspruch erzeugen.
Wie eine solche digital-politische Entwicklung aussehen kann, zeigt uns WikiLeaks, aber auch politische Perspektiven, die durch Parteien wie der "Piratenpartei" und die dadurch provozierte Auseinandersetzung etablierter Parteien mit der Materie "Social Web" langsam in Gang kommen.

Man ist keine Unke, wenn man in diesem Fall aber davon ausgeht, dass es noch viele Jahre dauern wird, bis hier vernünftige Grundlagen, geschweige denn Lösungen erarbeitet werden. Bis dahin heisst es nicht nur für Flashmob-Veranstalter sich rechtzeitig und fortlaufend zu informieren und die Rechtsprechung im Auge zu behalten.

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2 thoughts on “Sehr interessante Rechtsfrage

  1. Florian Reiter

    So in etwa wird das laufen. Das Problem sind nicht die 30 Leute die irgendwo anfangen zu tanzen, sondern die Vollpfosten die randalierend irgendwo aus der Rolle fallen (Siehe S-Bahn FM).

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  2. Joscha Feth

    Ich verstehe einen flashmob als eine Veranstaltung ohne Veranstalter – von daher haftet jeder für sich selbst wäre meine Annahme – aber ich kann mich irren – möglicherweise kann man den Aufrufer des flashmobs haftbar machen. Allerdings hat der ja nur zum Treffen aufgerufen, nicht zum Vandalismus 😉

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